ROBART’s Stellungnahme zu iRobot ITC Patentstreit

LINZ, Österreich, 13. Dez. 2018: Der US-amerikanische Hersteller von Reinigungsrobotern iRobot Corporation verklagte im April 2017 aufgrund mutmaßlicher Verletzung von sechs seiner Patente vor der U.S. International Trade Commission (ITC, Investigation No. 337-TA-1057) mehrere Mitbewerber.

Die von iRobot unterstellten Patentverletzungen wurden im Falle vom Hoover Rogue von der ITC zurückgewiesen. „Der abschließende Beschluss vom 30. November 2018 zeigt das Potential, Reinigungsroboter auf dem US-Markt platzieren zu können, ohne Patentrechte von iRobot zu verletzen“, fasst ROBARTs CMO und Mitgründer Michael Schahpar zusammen.

Stellungnahme Dr. Harold Artés

ROBARTs CTO und Mitgründer Harold Artés fügt hinzu, „Wir begrüßen die Entscheidung der ITC. Sie unterstreicht die Einzigartigkeit von ROBARTs Technologie zur künstlichen Intelligenz, und bestätigt unseren visionären Ansatz, der führende Technologieanbieter für mobile Serviceroboter zu werden“.

In der ITC-Untersuchung erwiesen sich vier der sechs Patente als nicht rechtsbeständig – darunter grundlegende Patente für Haushaltsroboter. Zwei der vier Patente hatten einen Bezug zur ROBART-Technologie. Das Erste, U.S. Pat. No. 6,809,490, beansprucht Details von iRobots Navigationsstrategie und wurde als ungültig befunden. Das zweite Patent U.S. Pat. No. 9,486,924 beschreibt Aspekte der Nutzer-Roboter-Interaktion mit einem Mobiltelefon. Dieses wird von keinem Roboter mit ROBART-Technologie verletzt.

Die beiden Patente, die von iRobot durchgesetzt werden konnten, sind entweder nicht relevant für Roboter mit ROBART-Technologie (U.S. Pat. No. 8,600,553: Soft-Bump-Behavior) oder können einfach umgangen werden (U.S. Pat. No. 9,038,233: Position von Seitenbürste und Cliff-Sensor). „Dies offenbart die Schwäche von iRobots Patentportfolio, die hinter einer aggressiven Patentstrategie versteckt wird,“ sagt ROBARTs Intellectual Property Manager Dr. Reinhard Vogel.

Mitbegründer Michael Schahpar führt aus

ROBART entwickelt künstliche Intelligenz und Navigationstechnologie für mobile Roboter seit 2009. Das Kernprodukt von ROBART ist das Navigationssystem bestehend aus Software, Elektronik und IoT-Services. „Unsere Kunden – darunter führende Haushaltsgerätehersteller wie Hoover (USA), BSH, Rowenta, Kärcher und Medion – integrieren unsere marktreife Technologie in ihre Produkte”, ergänzt der CMO und Mitgründer Michael Schahpar.

ROBARTs führende Position in robotischer künstlicher Intelligenz ist die Grundlage für Technologie, die keine Rechte Dritter verletzt. Schahpar betont: „Unser Hauptaugenmerk liegt auf der Rechtssicherheit für unsere Geschäftskunden. Unsere Patentabteilung überwacht fortlaufend Fremdschutzrechte und investiert in unser schnell wachsendes Patentportfolio. Wir arbeiten hart daran, unseren Kunden die bestmöglichen Lösungen zu bieten, damit diese einzigartige und konkurenzfähige robotische Produkte in den USA und weltweit auf den Markt bringen, und der aggressiven Patentstrategie von iRobot stand halten.